Domainstreit www.schweiz.ch - Chronologie 2006

Chronologie der Ereignisse

2006

• Erneuter Relaunch von www.ch.ch, www.ch.ch wird in Kinos beworben.

Februar 2006

• Thomas Sägesser, der Leiter der Rechtsabteilung der Bundeskanzlei, tritt an die Medien, um bekanntzugeben, dass rechtliche Schritte gegen den Domainbesitzer eingeleitet werden.
• Der Betreiber von www.schweiz.ch erfährt aus den Medien davon. Seine beiden Briefe an die Bundeskanzlei (2000, 2005) bleiben nach wie vor unbeantwortet.

1. März 2006

• Die Schweizerische Bundeskanzlei reicht beim WIPO Arbitration and Mediation Center die Klageschrift ein.

20. April 2006

• Das WIPO Schlichtungsverfahren führt zu keinem Erfolg.

Mai 2006

• Der Experte der WIPO, Thomas Legler, entscheidet gegen den Betreiber von www.schweiz.ch (29. Mai 2006).
• Leider mussten der Domainbesitzer feststellen, das wichtige Argumente seiner Verteidigung vom Experten nicht berücksichtigt wurden.

Juni 2006

• Der Domainbesitzer teilt den Medien auf Anfrage mit, dass er den Domainstreit von einem schweizerischen Gericht beurteilen lassen will und entsprechende Klage gegen die schweizerische Eidgenossenschaft einreichen wird.

1. September 2006

• Die beiden Parteien haben sich in einem Vergleich geeinigt.
• Stefan Frei überschreibt die Domains schweiz.ch/suisse.ch und svizzera.ch per ende November 2006 an die Schweizerische Eidgenossenschaft.
• Die Schweizerische Eidgenossenschaft leistet eine freiwillige, einmalige pauschale Zahlung von CHF 50’000.00 an Herrn Stefan Frei.
• Die Schweizerische Eidgenossenschaft sichert Stefan Frei vertraglich die unbeschränkten Nutzungsrechte an den Domains www.schweiz.org, www.suisse.org, www.svizzera.org und www.switzerland.org für mindestens 5 Jahre zu.